//
Archiv

Politik

Diese Kategorie enthält 12 Beiträge

Welcome to Hell: Demoberichterstattung abgebrochen

Etwa 150 Demonstrant/innen performten eine knappe Stunde ihre Losungen vor gut 200 Zuschauer/innen auf dem Neustädter Kirchplatz. Friedlich und durchaus kreativ. Von ein paar Störer/innen, die mit Plakaten die Kamera verdecken wollten, abgesehen. Nachdem sich der Zug in Bewegung setzte, wurde unser Reporter allerdings zweimal  direkt angegriffen, die Polizei schob sich dazwischen und schützte vor Übergriffen. … Weiterlesen

Haushaltsentwurf 2018 wurde eingebracht

Die Haushaltsberatungen des Erlanger Stadtrats haben begonnen. In der ersten Sitzung des Haupt-,Finanz- und Personalausschusses nach der Sommerpause hat Finanzreferent Konrad Beugel den Haushaltsentwurf für 2018 eingebracht. Im Haushalt sind Investitionen von 49 Mio. Euro in Kinderbetreuung, Schulen, Kultur und städtische Infrastruktur vorgesehen. Trotz der Investitionen in Rekordhöhe kommt der Haushaltsentwurf ohne Neuverschuldung aus. Die positive … Weiterlesen

Kommentar zur Wahlumfrage 

Kommentar zur Wahlumfrage Ein Kompliment zuvor: Die Erlanger Wähler/innen sind kompetent, informiert, urteilen sachlich und ohne Vorurteile.  Was man bereits bei den Bürgerentscheiden sah, die völlig unabhängig von der PR-Macht der jeweiligen Parteien ausgingen, bestätigt sich nun auch in der Wahlumfrage zu Bundestagswahl und Kommunalwahl. Während Bundesthemen zu einem Sieg der CSU und der FDP … Weiterlesen

Parteien zur Wahl! Unsere Videokurzbefragung von ÖDP, FDP und LINKE

In drei Minuten sollen uns Vertreter/innen der Parteien die wichtigsten Gründe nennen, warum die Erlanger Bürger/innen gerade ihre Partei wählen sollen. Die AfD war im August dran, heute sind es ÖDP, FDP und Linke. Bei der SPD wollte niemand ein Interview geben, die CSU ist das nächste Mal dran. ÖDP FDP LINKE

Demonstration gegen CETA-Freihandelsabkommen

Am Samstag, den 09. September demonstrierten ca. 100 Erlanger/innen anlässlich des internationalen und nationalen Aktionstages gegen das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada. Es gehe darum, die Bürger und Parteien daran zu erinnern, dass mit sog. „Freihandelsabkommen“ in unsere Souveränität eingegriffen wird, die Demokratie eingeschränkt und der Rechtsstaat durch Schiedsgerichte umgangen wird, so die … Weiterlesen

Wahlumfrage von „Erlangen-Heute“: CSU gewinnt Bundestagsmandat, Stadtratsampel immer noch mehrheitsfähig, AfD sicher drin.

Wahlumfrage: CSU gewinnt Bundestagsmandat, Stadtratsampel immer noch mehrheitsfähig, AfD sicher drin. Bei einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA, in Auftrag gegeben von der Bürgerzeitung „Erlangen-Heute“, haben sich die Erlanger Bürgerinnen und Bürger bereits entschieden: Das Bundestagsmandat geht an die CSU mit 36%  die SPD kommt auf 21%. Auf kommunaler Ebene kann die Ampelkoalition aus SPD, Grüner Liste und FDP trotz großer … Weiterlesen

Institut für Weltanschauungsrecht setzt sich für die Neutralität des Staates ein

„Wir müssen die weltanschauliche Schieflage in unserem Rechtssystem beheben!“ Institut für Weltanschauungsrecht setzt sich für die Neutralität des Staates ein  Das Bundesverfassungsgericht hat bereits 1965 festgestellt, dass das Grundgesetz den Staat als „Heimstatt aller Staatsbürger“ zu „weltanschaulich-religiöser Neutralität“ verpflichtet. In der Praxis wird dieses Rechtsprinzip jedoch häufig verletzt. Das „Institut für Weltanschauungsrecht“ (ifw) will diesem … Weiterlesen

Festnahme wegen Beleidigung

Am Freitagabend kontrollierten Beamte der Erlanger Polizei eine fünfköpfige Personengruppe in der Hauptstraße. Eine der Personen wurde wegen eines zurückliegenden Vorfalls von den Beamten als Täter identifiziert und deshalb zur Polizeidienstelle gebracht. Einer seiner Begleiter, ein 19jähriger aus Erlangen, war mit der Maßnahme offensichtlich nicht einverstanden. Dieser war alkoholisiert, äußerst aggressiv und konnte nur von … Weiterlesen

Bundestagswahl 2017: Wo, wie und wann kann ich wählen? 

Am 24. September 2017 wird der 19. Deutsche Bundestag gewählt. Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Art. 116 Abs. 1 Grundgesetz, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens 3 Monaten eine Wohnung im Bundesgebiet inne haben oder sich sonst gewöhnlich hier aufhalten. Auch im Ausland lebende Deutsche sind unter bestimmten Voraussetzungen … Weiterlesen

Mutmaßlicher Täter von Übergriffen auf Reporter identifiziert

Vor zwei Wochen kam es bei einer Anti-AfD-Demo in Erlangen zu Übergriffen auf unseren Reporter. Die Täter waren allerdings verschwunden, als die Polizei kam. Heute ist es gelungen, einer der mutmaßlichen Angreifer zu identifizieren. Als unser Reporter auch diesen Samstag den AfD-Infostand und die Gegendemo dokumentieren wollte, erkannte er einen der mutmaßlichen Täter wieder. Auch seitens … Weiterlesen

Bürgerentscheid Landesgartenschau – Eine faire Angelegenheit?

Die Bürgerinitiative musste auf Drängen des Rechtsamtes der Stadt mehrmals ihre Argumente gegen die Durchführung der Landesgartenschau 2024 entschärft umformulieren. So war es z.B. nicht zulässig, Bezug nehmend auf die Bewerbungsbroschüre, zu schreiben: „Die Stadt plant…“. Begründung: Die Broschüre sei nur eine Ideensammlung. Wir durften auch nicht von Grillplätzen sprechen, sondern nur von Freizeitflächen. Abholzungen … Weiterlesen

Flüchtling wird AfD-Bundestagskandidat

 AfD-Kandidat Paul Podolay bewirbt sich um Sitz im Bundestag Der Direktkandidat der Alternative für Deutschland (AfD) im Bundeswahlkreis Erlangen ist der gebürtige Slowake Paul Viktor Podolay. Er wurde auf der Aufstellungsversammlung am Donnerstagabend als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2017 gewählt.  Podolay, der 1982 mit seiner Familie aus der damaligen Tschechoslowakei nach Deutschland geflohen ist, setzte … Weiterlesen

Folge uns auf Twitter