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Gericht

Diese Kategorie enthält 7 Beiträge

Aus dem Gericht: Militariaverkäufer verurteilt

Siegfried K., ein 58 jähriger gebürtiger Pole ist erwerbsunfähig und ALG2-Bezieher. Um sein spärliches Einkommen aufzubessern, betätigt er sich als Flohmarktverkäufer. Sein Schwerpunkt sind Militaria, also militärische Antiquitäten. Auch im November 2015 stand er wieder auf einem Flohmarkt. Jede Menge Militaria von der Napoleon-Büste bis hin zu Uniformteilen. Auch Stücke der Nazizeit hat er im … Weiterlesen

Alles Einzelfälle – Alltag im Gericht

Nicht die Körperverletzungen oder Betrügereien sind es, die die meisten Gerichtsverhandlungen bestimmen, sondern die sogenannten OWi´s, die „Ordungswidrigkeiten“. Um aus der Fülle dieser Verhandlungen, die meist nur wenige Minuten bis eine Stunde benötigen exemplarisch die Bedeutung des Wortes „Einzelfall“ zu erfassen, haben wir uns einen ganzen Vormittag nur mit der Problematik „OWi´s“ im Gericht befasst. … Weiterlesen

Pressefreiheit: Die Justiz muss ihre Urteile rausrücken

Das Bundesverfassungsgericht hat eine epochale Entscheidung gefällt: Gerichte müssen Entscheidungen Journalisten zugänglich machen. Bislang läuft die Presse den Richtern hinterher. In einer am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung statuiert Karlsruhe damit erstmals eine Rechtspflicht zur Publikation veröffentlichungswürdiger Gerichtsentscheidungen. Damit folgt Karlsruhe der pressefreundlichen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und geht sogar noch darüber hinaus. Denn die geforderte Veröffentlichungspflicht erstreckt … Weiterlesen

Volksverhetzung: Erlanger Bürger zeigt Linksparteichef Riexinger an

Dem Bundesvorsitzenden der Linkspartei, Bernd Riexinger, steht Ärger ins Haus. Grund: Eine Anzeige wegen Volksverhetzung, die ein Erlanger Bürger gestellt hatt. Auf twitter, einem Kurznachrichtendienst, bezeichnete Riexinger die CDU und die CSU als „Mischpoke“. Der Begriff „Mischpoke“ im Zusammenhang mit demokratischen Parteien verharmlose die Opfer des Faschismus und insbesondere die jüdischen Opfer, heißt es in der … Weiterlesen

Nachgefragt: Messerangriff im Fürther Hauptbahnhof mit einem Toten

In der Nacht zum Sonntag, dem 01.02.15 kam an der U-Bahnhaltestelle Jakobinenstraße zu einem heftigen Streit zwischen mehreren Personen. Ein 28-Jährige wurde mit einem Messer im Eingang der U-Bahn-Station so schwer verletzt, dass er starb. Ein 19-jährige Hauptverdächtige und zwei weitere Beschuldigte im Alter von 16 und 17 Jahren wurden festgenommen. Die beiden Minderjährigen sind inzwischen wieder … Weiterlesen

Aus dem Gericht: WM-Prügelei hatte juristisches Nachspiel

Unter der Leitung von Richter Gallasch musste ein Erlanger Schöffengericht wieder über einen Fall schwerer Körperverletzung beraten. Den angeklagten Brüdern Radoslaw F., 32 jähriger Lackierer, und Przemyslaw F., 30jähriger Altenpfleger, wurde von Staatsanwältin Plöche zur Last gelegt, im Juli 2014 während einer WM-Feier an einer Höchstädter Tankstelle mehrere feiernde Fußballfans grundlos angegriffen und teilweise schwer verletzt … Weiterlesen

Aus dem Gericht: Kopftreter kommen mit Jugendarrest davon

Nur der Einschätzung des Gerichtes, die beiden Angeklagten hätten Reifestörungen zu verzeichnen, bewahrte sie vor dem Gefängnis. Was war geschehen? Am 18. Oktober des vergangenen Jahres  besuchte Jan Z., ein Speditionskaufmann aus dem Landkreis,  mit einem Freund eine Erlanger Disko. In den Morgenstunden begaben sie sich vor die Türe und wurden von den Angeklagten James J. … Weiterlesen

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