//
du liest...
Allgemein, Erlangen, Kommunales, Verkehr

Straßenausbaubeiträge: Stadt Erlangen verschickt derzeit keine Bescheide

Straßenausbaubeiträge: Stadt verschickt derzeit keine Bescheide

Wegen der angekündigten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge verschickt die Stadt Erlangen derzeit keine Gebührenbescheide mehr. Die derzeitige Unklarheit sorgt bei der Stadtverwaltung jedoch für erhebliche Unsicherheit.

„Die anstehenden wichtigen Investitionsprojekte können und wollen wir bis zur Klärung durch das Land natürlich nicht ruhen lassen“, sagt Bau- und Planungsreferent Josef Weber. Die Verwaltung sei mit vermehrten Bürgeranfragen konfrontiert. Ebenso wenig wie bei den Informationsveranstaltungen, die im Vorfeld von Straßensanierungen durchgeführt werden, könne man derzeit Klarheit über das künftige Verfahren geben.

Neben der Unklarheit über die Erhebung von Beiträgen bei künftigen Straßensanierungen bereiten der Kommune auch zurückliegende Maßnahmen Probleme. Derzeit sind geleistete Straßenbau-Investitionen von ca. 8,5 Millionen Euro in den Jahren 2003 bis 2015 noch nicht abgerechnet, dem gegenüber stehen noch ca. zwei Millionen Euro Straßenausbaubeiträge aus. Auch für die Haushaltsplanung der kommenden Jahre

sind die Beträge von Bedeutung. In den Jahren 2017 bis 2022 sind Investitionen in Höhe von 13,5 Millionen Euro vorgesehen, bei denen bisher die Straßenausbaubeiträge fällig geworden wären.

Diskussionen

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.

Folge uns auf Twitter

%d Bloggern gefällt das: