//
du liest...
Allgemein, Erlangen, Flüchtlinge, Kommunales

Flüchtlingsurlaube und Flüchtlingsbürgschaften: Auch in Erlangen ein Problem? / Update

Heimaturlaube von Asylbewerbern sind stark umstritten. Nicht jeder ist einverstanden, wenn Aslybewerber dort Urlauben, wo sei angeblich verfolgt werden. 

Die Ausländerbehörden zum Beispiel in Baden-Württemberg hätten 100 Flüchtlinge erfasst, die seit 2014 zum Teil mehrfach in ihre Heimatstaaten gereist seien und nach der Rückkehr ihren Schutzstatus als Asylbewerber behalten hätten, berichteten „Heilbronner Stimme“ und „Mannheimer Morgen“ unter Berufung auf eine Erhebung des Innenministeriums. Quelle

Für Bayern gibt es keine Erhebungen, eine Nachfrage bei der Stadt Erlangen ergab, das lediglich einer (von etwa 2000) Asylbewerbern in seinen Herkunftsstaat gereist ist. Entsprechende Erkenntnisse werden an das an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge weitergegeben, das weitere Prüfungen vornimmt. 

Aber nichts genaues wisse man nicht, wie Dr. Christofer Zwanzig, der Pressesprecher der Stadt. noch betont: „Ich darf sie darauf hinweisen, dass Ihre Fragestellung und die Bezeichnung „Urlaub“ ja bereits bestimmte Motive für eine Reise implizieren. Tatsächlich sind uns Gründe für die Reise im genannten Fall nicht bekannt.“ 

Bürgschaften werden nicht eingefordert 

Noch vor dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 laufen Aufnahmeprogramme von Bund und Ländern, mit denen Syrer zu Verwandten nach Deutschland kommen können. Dafür müssen diese – oder einspringende Bürgen – eine Verpflichtungserklärung abgeben. Sie versichern damit, für den Unterhalt der Flüchtlinge aufzukommen.Etwa 1000 Euro im Monat könnten für einen Aslybewerber zusammenkommen. 

„Die meisten Asylverfahren sind beendet und die Menschen als Flüchtlinge anerkannt. Dennoch meldeten sich Jobcenter bei den Helfern. Denn einige Flüchtlinge erhielten Sozialleistungen, die die Bürgen erstatten sollen. Die Höhe der Forderung hängt dabei vom Einzelfall ab. Für einen Erwachsenen kann nach Angaben des Gießener Jobcenters  im Schnitt von einer monatlichen Leistung von etwa 800 Euro ausgegangen werden.

Das Bundesarbeitsministerium betont, dass „nach dem Prinzip der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung“ die Jobcenter verpflichtet seien, Erstattungsansprüche geltend zu machen. (…) Zudem entschied im Januar das Bundesverwaltungsgericht, dass ein Verpflichtungsgeber für den Lebensunterhalt der Asylsuchenden auch nach Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft haftet. Wann das Gießener Gericht die Klagen der mittelhessischen Helfer verhandelt, ist noch unklar. Quelle
Auf Nachfrage erklärte der Stadtsprecher: „Im Zuge der Kontingente für Syrienflüchtlinge 2014 und 2015 wurden 27 Kostenhaftungserklärungen abgegeben. Bislang kam es zu keinem Fall, in dem Verpflichtungsgeber in Regress genommen wurden.“ 

Mit welcher Begründung weicht die GGFA der Durchsetzung der Regressansprüche aus? 

Wir bleiben dran! 

Update: Auf Nachfrage teilte Dr. Zwanzig mit: „Der Verpflichtungsgeber kann in Regress genommen werden, wenn der Asylberechtigte Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld II, in Anspruch nimmt. Da bis dato in keinem der genannten Fälle entsprechende Leistungen gewährt wurden, besteht auch keine Grundlage für Regressforderungen.“

Diskussionen

Es gibt noch keine Kommentare.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

Folge uns auf Twitter

%d Bloggern gefällt das: