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AfD: Offener Brief an den Oberbürgermeister

Siegfried Ermer, AfD-Kreisvorsitzender für Erlangen/Erlangen-Höchstadt beklagt zunehmende Repression auch in Erlangen. In einem offenen Brief an den Oberbürgermeister schreibt er: 

„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

mit Unverständnis aber auch mit großen Zweifeln an einer fairen politischen Auseinandersetzung wende ich mich heute wegen der sogenannten „Gegendemonstrationen“ zu unseren Infoständen im Stadtgebiet an Sie. 
Bei der letzten Unterredung sagte mir Ihre Mitarbeiterin Susanne Ort zu, dass vor der „Targobank“ keine weiteren Infostände mehr genehmigt würden. Jedoch mussten wir zuletzt am Samstag, 24. Juni 2017, feststellen, dass dort wieder ein Infostand aufgestellt wurde und vor dem „Corps Onoldia“ in der Nürnberger Str. 8 lautstarke und aggressive Musik sowie Lautsprecheransagen genehmigt wurden.

Dies steht auch in völligem Widerspruch zum Schreiben Ihres Mitarbeiters Johannes Demele, vom 19.05.2017, in welchem Herr Demele darauf hinwies, dass „Anwesende Passanten und Verkehrsteilnehmer sowie die Betreiber und Teilnehmer anderer Informationsstände oder Versammlungen“ nicht „in einer aggressiven Art und Weise angesprochen, provoziert, beleidigt oder belästigt werden“ dürfen. Genau Letzteres war jedoch wieder der Fall und wurde noch durch Ihre persönliche Anwesenheit, Herr Janik, am Stand der Störer vor der Targobank bestärkt.
Damit haben Sie, werter Herr Oberbürgermeister Janik, Ihre Neutralitätspflicht und Zuständigkeit als Stadtoberhaupt für alle Bürger in zynischer Weise verletzt.
Wir verwahren uns gegen diese Art der Störung des demokratischen Meinungsaustauschs und die schäbige Verletzung des Schutzes der Versammlungs- und Meinungsfreiheit.

Auch verwahren wir uns dagegen, dass die Veranstaltungen vor der “Targobank“ und vor der Studentenverbindung unter einer, die tatsächlichen Betreiber und Antragsteller verschleiernden Form dargeboten werden. 

Auf keinem der Plakate bzw. Transparente wurden die wirklichen Urheber und Akteure, nämlich ihre Partei, die SPD, und Gewerkschaften genannt.

So wurden die Passanten vorsätzlich und arglistig getäuscht. Derart dialektische Schmuddeleien sollen offenbar nicht auf die vorgenannten Organisationen zurückfallen

Eine faire und diskriminierungsfreie politische Auseinandersetzung mit “gleichen Waffen“ im demokratischen Sinne ist so nicht möglich.“

Erlangen-Heute fragt beim Presseamt der Stadt Erlangen nach, wir werden nachberichten.

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