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Personalratswahl am Uniklinikum in Teilen ungültig

Personalratswahl am Uniklinikum in Teilen ungültig
Die Personalratswahl 2016 am Universitätsklinikum Erlangen muss in Teilen wiederholt werden. Das hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) München entschieden.

Bereits im September 2016 erklärte das Verwaltungsgericht die Personalratswahl des Uni-Klinikums vom 14.06.2016 in Teilen für ungültig und ordneten für die Gruppe der Arbeitnehmer eine Wiederholungswahl an. Dagegen hatte der neu gewählte Personalrat jetzt am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof nun letztinstanzlich erfolglos Beschwerde eingelegt

Wie kam es dazu?

Der Wahlvorstand am Uniklinikum hatte im Frühjahr 2016 einen Wahlvorschlag namens „simply the best“ nicht zur Wahl zugelassen. Das nach dem Urnengang eingeleitete Anfechtungsverfahren wurde drei Monate später vom VG Ansbach positiv beschieden. Dagegen legte wiederum der neu gewählte Personalrat Beschwerde beim VGH in München ein. Das VGH schloss sich nun dem Urteil des VG Ansbach an und erklärte die Personalratswahl 2016 in Teilen für ungültig.

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