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Allgemein, Bergkirchweih, Umwelt

Bürger gegen Landesgartenschau: Hat sich die Ampel verhoben?

In einem Zeitraum von nur 9 Wochen hat die BI mit Unterstützung zahlreicher aktiver Unterstützer mehr als 6800 Unterschriften gesammelt. Das geforderte Quorum von 4200 wurde deutlich übertroffen. Nun wird es binnen 3 Monaten zu einem Bürgerentscheid kommen. Wir berichteten.

Erlangen-Heute sprach mit Frank Höppel, Stadtrat der die Bürgerinitiative unterstützenden ÖDP.

Erlangen Heute: Herr Höppel, Ein Sieg für die direkte Demokratie, oder? 
Frank Höppel:  Ein Gewinn wird es erst, wenn der Bürgerentscheid für uns positiv ausgehen wird. Auf jedem Falle ist es gut, wenn der Souverän (die Bürgerschaft) über ein so großes Projekt abstimmt.
 
Erlangen Heute: Hat sich die Stadtratsmehrheit verhoben und den Willen der Bürger falsch eingeschätzt?
Frank Höppel:  Im Stadtrat war das Abstimmungsverhältnis 45:6 (OB, CSU, SPD, GrüneListe und  FDP gegen ÖDP, FW und ErLi). Nach sehr vielen Gesprächen mit Erlangern kann ich behaupten, dass diese Mehrheitsverhältnisse die Meinungen der Erlanger nicht annähernd widerspiegeln. Ich bin überzeugt davon, dass eine Mehrheit in der Stadt die Landesgartenschau ablehnen wird.
 
Erlangen Heute: Was waren die größten Kritikpunkte der Unterzeichner? 
Frank Höppel:  Die „großen drei“ waren 1. Die Landesgartenschau neben der Autobahn im Hochwassergebiet  2. Der Großparkplatz (Wegfall der freien Parkplätze und des Busbahnhofs) 3. Die zu erwartenden hohen Kosten.
 
Erlangen Heute: Wagen Sie eine Prognose über den Ausgang des Entscheids? Wird die Ampel ein Ratsbegehren dagegensetzen? 
Frank Höppel:  Ich vermute, dass es 70:30 ausgehen wird. Somit wäre die Landesgartenschau gestoppt. Ein Ratsbegehren wird hoffentlich nicht durchgeführt. Dies ist ja stets mit einer Stichfrage verbunden, das wird für die Wähler unklar und verwirrend.

Vielen Dank für das Gespräch! 

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