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Erlangen, Flüchtlinge

Wohnungszuweisungen für Flüchtlinge? Stadt sagt „Nein“

Die stete Klage seitens der Stadt Erlangen, es werde verzweifelt Wohnraum für Flüchtlinge gesucht, ist bekannt. Als Lösungen werden Container aufgestellt, Zeltlager aufgebaut, oder ein ehemaliges Möbellager in der Rathenaustraße genutzt. Dezentrale Wohnangebote in gewachsenen Wohnlagen sind so gut wie nicht vorhanden.

Andere Kommunen gehen bereits weiter: Während in Niederkassel ein sechsköpfige deutsche Familie aus einer Sozialwohnung geworfen wird, um Flüchtlinge unterzubringen, (Quelle: express.de) räumt man im sächsischen Görlitz gleich ein ganzes Studentenheim.

„In Görlitz hat der Freistaat den Mietern eines Studentenwohnheims zum Ende des Monats gekündigt. In dem Gebäude, in dem bisher 40 Studierende untergebracht sind, soll eine weitere Erstaufnahme-Einrichtung im Landkreis Görlitz entstehen. Die Betroffenen vor Ort wurden völlig überrascht von der Entscheidung: Die Studenten stehen vor Prüfungen und ein Teil von ihnen macht gerade Praktika außerhalb der Stadt – sie können ihre Zimmer also gar nicht sofort räumen. “ (Quelle: mdr.de)
Grund genug für unsere Zeitung, bei der Stadt Erlangen anzufragen:

„In anderen Bundesländern wird seitens überforderter Kommunen darüber nachgedacht, private Immobilien (zB. Ferienwohnungen oder Hotels) zwangsweise mit Flüchtlingen zu belegen. Dazu hätten wir folgende Fragen:

1) Ist das in Bayern auch möglich? Wenn ja, auf welcher Grundlage?
2) In Erlangen gibt es im Zuge des Generationswechsels und ausziehender Kinder in den Nachkriegssiedlungsgebieten wie zB. Alterlangen hunderte Ein/Zweifamilienhäuser, die nun noch nur von ein oder zwei Menschen bewohnt werden. Auf der anderen Seite müssen Flüchtlinge beengt in Containern leben. Wäre hier eine Beschlagnahme von Wohnraum und eine Zuweisung möglich? Wenn ja, wie sähe die Entschädigung aus?
3) Hat die Stadt Erlangen bereits über Zwangsmaßnahmen nachgedacht, die bei steigenden Zuwanderungszahlen zum Tragen kommen könnten?“

Die Antwort der Stadt Erlangen fiel knapp aus, „…laut Aussage des Fachbereichs werden derartige Maßnahmen nicht im Betracht gezogen.“

Auf Nachfrage erläuterte die Stadt Erlangen:

„Die Unterbringung von Flüchtlingen ist in Bayern klar geregelt. Für die dauerhafte Unterbringung bis zum Ende des Asylverfahrens ist die Regierung von Mittelfranken zuständig. Wegen der zur Zeit sehr hohen Zahl von Flüchtlingen müssen überall die Kommunen einspringen und Flüchtlinge unterbringen. Da in einer Stadt wie Erlangen leider kaum leerstehende Hotels etc., benutzt werden können, bleicht uns die meist nur die Unterbringung in Wohncontainern. Hierfür haben wir noch genügend Plätze in Reserve, so dass wir die uns zugewiesenen Flüchtlinge auch in Zukunft  unterbringen können. Selbstredend heißt das nicht, dass die Stadt Erlangen die Unterbringung von traumatisierten Menschen in Wohncontainern für gut befindet und billigt, eine Unterbringung in ganz normalen Wohnungen wäre uns die liebste, weil menschenwürdigste Lösung.“

Eine Erklärung, warum die Unterbringung in ganz normalen Wohnungen, also die „menschenwürdigste Lösung“, in den reichen Wohngegenden Erlangens nicht zumindest angedacht wird, bleibt aus.  Klar, auf städtische Wohnungen hat man im Zweifelsfall leichter Zugriff, hier würden aber die sozial Schwachen des einen Landes gegen die sozial Schwachen eines anderen Landes ausgespielt werden.

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. (fh)

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